by Christian Berger
AGB
Stand: 14.11.2024
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der SPIRAL.MOMENTUM, Inh. Christian Berger, Buchholzer Str. 11A, 30629 Hannover, Tel. 0151 55664083 (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(3) Der Kunde ist Unternehmer, wenn er eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft ist, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, mithin jeder, der kein Verbraucher ist. Der Kunde ist Verbraucher, wenn er als natürliche Person ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, ist darauf hinzuweisen, dass auf ihn das Fernunterrichtsschutzgesetz keine Anwendung findet.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluss erfolgt hier durch Video-Call: Der Vertragsschluss erfolgt entweder durch einen Video-Call oder per schriftlichem Angebot und der Annahme dessen oder ein ausgedrucktes Formular während eines Seminares.
Vertragsschluss per Video-Call:
Der Kunde wird bei Vertragsanbahnung auf die Möglichkeit eines Vertragsschlusses per Video-Call hingewiesen. Wenn der Kunde sich für diese Möglichkeit entscheidet und sobald der Kunde sein „OK“ gibt, wird die Videoaufzeichnung gestartet. Es ist notwendig, dass während der Videoaufzeichnung der Kunde nochmals sein Einverständnis zum Vertragsschluss per Videoaufzeichnung gibt. Es ist hierbei seitens des Kunden ein ausdrückliches „Ja“ zu erklären.
Im Rahmen der Videoaufzeichnung wird dann das Produkt vorgestellt. Der Kunde muss bestätigen, dass der Kunde die AGB gelesen und zur Kenntnis genommen hat. Auch hier wird ein ausdrückliches „Ja“ benötigt.
Der Kunde bestätigt ebenfalls, dass er als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB kein Widerrufsrecht hat.
Eine Übersendung des Videos bzw. der schriftlichen Zusammenfassung dient lediglich als Information und ist von dem Kunden ausdrücklich anzufordern. Der Vertrag ist zu dem Zeitpunkt bereits abgeschlossen.
Der Kunde erhält seitens des Anbieters nach Abschluss des Vertrages eine AB mit einer detaillierten Leistungsbeschreibung
Vertragsschluss per schriftlichem Angebot:
Nach Besprechung mit dem Kunden wird diesem ein Angebot übersendet, welches er durch Anklicken elektronisch annehmen kann.
Der Kunde erhält nach Abschluss des Vertrages eine AB mit einer detaillierten Leistungsbeschreibung.
Vertragsschluss per Formular:
Weiter kann z.B. die Buchung eines Folgeseminares durch Unterzeichnung unseres Formulars zustande kommen. Dafür unterzeichnet der Kunde das Formular in der Regel vor Ort und erhält im Anschluss als Bestätigung die Rechnung je nach gewähltem Zahlungsziel.
(2) Der Versand der Informationen und Zugänge zu Veranstaltungen erfolgt ausschließlich per
E-Mail. Der Kunde trägt die Verantwortung, dass er eine richtige E-Mail-Adresse angibt und sein SPAM-Postfach regelmäßig kontrolliert und ggf. beim Anbieter rückfragt.
§ 3 Leistungsbeschreibung, Laufzeit des Vertrages, Kündigung
(1) Der Kunde erhält über den vereinbarten Zeitraum die in dieser Vereinbarung definierten Leistungen (im Folgenden „Leistungen“ genannt), um sein Business entsprechend weiterzuentwickeln und auf die nächste Stufe zu bringen.
(2) Folgende Leistungen erbringt der Anbieter je nach gebuchtem Paket:
-
Newsletter (kann abbestellt werden)
-
Online 1:1 Coaching- und Mentoringsessions
-
Offline 1:1 Coaching- und Mentoringsessions
-
Mentoringbegleitung mit Begleitung zwischen den Sessions per Telefon und/oder Messangerdienst
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Bereitstellung von Workbooks sowie Leistungspaketen
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Online- und Offline Gruppencoachings
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Zugang zu WhatsApp-Gruppen zum gemeinsamen Austausch im Rahmen von Gruppencoachings
-
Seminare/Workshops für Einzelne und/oder in Gruppen
-
Meditationen
Der Katalog ist nicht abschließend und kann erweitert werden.
(3) Sollte der Anbieter einen Termin nicht einhalten können, beispielweise aufgrund von Krankheit oder persönlichen Gründen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt und der Anbieter sorgt er für einen entsprechenden Ersatztermin.
(4) Die Laufzeit dieser Vereinbarung ist entsprechend der individualvertraglichen Vereinbarung (Erstlaufzeit) befristet.
(5) Das außerordentliche Kündigungsrecht bleibt unberührt.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, dem Auftragnehmer alle erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Durchführung notwendig sind. Unterlässt der Kunde eine notwendige Mitwirkungshandlung und verhindert hierdurch die Leistungserbringung durch den Anbieter, bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters hiervon unberührt.
§ 5 Vergütungsanspruch des Auftragnehmers
(1) Nach Buchung wird das volle Honorar innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Der Kunde trägt die Verantwortung, dass er eine richtige E-Mail-Adresse angibt und sein SPAM-Postfach regelmäßig kontrolliert.
(2) Zahlt der Kunde nicht innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung, kann der Kunde einmal per E-Mail auf seinen Verzug hingewiesen werden und es wird ggf. eine letzte Zahlungsfrist eingeräumt. Sollte innerhalb dieser Frist nicht gezahlt werden, wird der Vorgang einem Rechtsanwalt übergeben, dessen gesetzlichen Gebühren der Kunde zu tragen hat, weil diese einen durch den Verzug entstandenen Schaden des Anbieters darstellen.
(3) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters oder den Vertragsformularen angegeben sind, verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19%.
§ 6 Umbuchung von Seminaren
(1) Eine Umbuchung auf einen anderen Seminartermin ist nur im Einverständnis des Veranstalters bis 15 Tage vor Seminarbeginn möglich. Ein Anspruch hierauf besteht nicht. Eine Umbuchung auf einen anderen Seminartermin ist für folgende Seminare möglich: ____________.
(2) Das Einverständnis vorausgesetzt, gelten folgende Umbuchungsgebühren:
- Eine Umbuchung ist bis 61 Tage vor Seminarbeginn kostenfrei.
- 60 -31 Tage vor Seminarbeginn fallen 30,00€ zzgl. MwSt. Umbuchungsgebühr pro Ticket an.
- 30 -15 Tage vor Seminarbeginn fallen 99,00€ zzgl. MwSt. Umbuchungsgebühr pro Ticket an.
- Die Umbuchungsgebühr ist 7 Tage nach der Umbuchung fällig.
- Ab 14 Tage vor Seminarbeginn kann der Anbieter nur eine Neubuchung zum regulären Seminarpreis anbieten.
(3) Sind die Seminare aufgrund höherer Gewalt (insbesondere: Naturkatastrophen, Terrorismus, Krieg, Unruhen, Streiks und Pandemien) oder aufgrund behördlicher Verbote nicht durchführbar, ist der Anbieter zu einer Nachholung des Seminars nicht verpflichtet. Der Anbieter kann den Kunden Ersatztermine anbieten.
(4) Die Kosten im Zusammenhang mit der Teilnahme an den Seminaren, insbesondere Reise- oder Unterbringungskosten, werden vom Kunden selbst getragen. Ein Nichterscheinen oder eine nur zeitweise Teilnahme an einer Veranstaltung begründet keinen Anspruch des Kunden zur Kürzung der Teilnahmegebühr. Wir empfehlen den Abschluss einer Seminarkostenversicherung.
§ 7 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten
a) Zur Durchführung und Abwicklung der Buchung benötigt der Anbieter folgende Daten:
E-Mail-Adresse; Vor- und Nachname: Adress- und Bankdaten; Telefonnummer.
b) Folgende Plattformen werden vom Anbieter genutzt. In diesen Fällen erhalten auch diese die personenbezogenen Daten des Kunden, um den Auftrag abzuwickeln.
Die Datenschutzerklärung von www.zoom.us:
https://explore.zoom.us/de/privacy/
Die Datenschutzerklärung von WhatsApp:
https://www.whatsapp.com/legal/privacy-policy-eea?lang=de
Die Datenschutzerklärung von brevo:
https://www.brevo.com/de/legal/privacypolicy/
Die Datenschutzerklärung von Microsoft Teams:
https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement
Die Datenschutzerklärung von Signal:
Die Datenschutzerklärung von Telegram:
https://telegram.org/privacy/de
§ 8 Datenschutz
Die Daten des Kunden werden von dem Anbieter keinesfalls an Dritte zu deren werblicher Nutzung weitergegeben. Der Anbieter verpflichtet sich, im Rahmen der Buchung durch den Kunden und der Buchungsabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten, um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Kundendaten zu erreichen.
Hierzu die Datenschutzerklärung: http://sprial-momentum.com/datenschutz
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
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(1) Als Verbraucher steht den Kunden nach Maßgabe der in § 10 aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag bei Beratungen, Seminaren und Ausbildungen ist in dem Moment abgeschlossen, in dem der Kunde die Bestätigung der Buchung der Beratung/Ausbildung/Seminares durch den Anbieter erhalten. Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen die Buchung kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.
(3) Bei physischen Produkten beginnt die Widerrufsfrist immer bei Erhalt der Ware durch den Kunden oder Erhalt bei einer Person, den der Kunde berechtigt hat. Ausgeschlossen ist das Widerrufsrecht bei Produkten, die eine feste Versiegelung vorweisen- sobald die Versiegelung beschädigt wurde.
(4) Bei digitalen Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:
a) Wenn ein digitales Produkt (z.B. ein Online-Kurs, ein E-Book, eine Audiodatei etc.) gekauft wird und der Kunde direkt den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommt, verzichtet der Kunde auf sein ihm zustehendes Widerspruchsrecht.
b) Darauf verweist der Anbieter direkt VOR Abschluss der Bestellung wie folgt:
Der Anbieter weist darauf hin, dass der Kunde auf ein ihm zustehendes 14-tägiges Widerrufsrecht verzichtet, weil
a. er direkt Zugriff auf sämtliche Kursinhalte erhalten und/oder
b. er direkt das E-Book, Workbook etc. downloaden können und/oder
c. der Anbieter direkt mit der Leistungserbringung (Coaching/ Beratung) beginnen soll.
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§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Dem Kunden steht kein Widerrufsrecht zu, wenn der Kunde ausdrücklich bei der Buchung zugestimmt hat, dass bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen werden soll.
Gleiches gilt, wenn der Kunde Zugang zu einem digitalen Produkt erhalten hat, dessen Inhalte der Kunde direkt nutzen kann.
Damit hat der Kunde auf sein Widerrufsrecht wirksam verzichtet. Der Anbieter hat den Kunden darauf vor Abschluss des Vertrags hingewiesen.
1. Fristbeginn bei Online-Produkten/Kursen/Beratungen/Coaching
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem der Kunde vom Anbieter nach erfolgreicher Buchung einer Beratung/ des Kurses eine Bestätigungsmail bekommt.
Für jede einzelne Buchung steht dem Kunden jeweils ein eigenes 14-tägiges Widerrufsrecht zu.
2. Fristbeginn bei physischen Produkten/Ware
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder einer von dem Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Sendet der Anbieter die Waren aus einer Bestellung in mehreren Teillieferungen zu, dann beginnt die Frist ab Zugang der letzten Teillieferung zu laufen.
Bei einer Abonnement-Bestellung beginnt die Frist ab Zugang des ersten Produktes.
Für alle abgewickelten Käufe, informiert der Kunde bitte
SPIRAL.MOMENTUM, Inh. Christian Berger, Buchholzer Str. 11A, 30629 Hannover
in einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen. Der Kunde kann dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter dem Kunden alle Zahlungen, die bisher erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Widerruf dieses Vertrages bei dem Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Anbieter wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat der Kunde die Zahlung als Banküberweisung getätigt, übermittelt der Kunde uns noch einmal seine Kontodaten, weil der Anbieter auf dem Kontoauszug nur einen Teil der Kontodaten sehen.
Das Muster für das Widerrufsformular richtet sich nach Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
(Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, füllt er bitte dieses Formular aus und sendet es zurück.)
An SPIRAL.MOMENTUM, Inh. Christian Berger, Buchholzer Str. 11A, 30629 Hannover
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung der folgenden Beratung/Seminar/Ausbildung (*)/ den Kauf des Produktes (*)/ (Beschreibung, damit unzweifelhaft festgestellt werden kann, auf welches Produkt sich der Widerruf bezieht)
• bestellt am _________ (*) / gekauft am (*) _________
• Name des/der Verbraucher(s):
• Anschrift des/der Verbraucher(s):
ggf. Kontodaten für die Rückerstattung
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum
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§ 11 Keine Garantie, Haftung
(1) Alle Leistungen zielen darauf ab, den Kunden in seinem Business weiter voranzubringen und bestmöglich zu unterstützen. Insbesondere ist der Anbieter nicht für die Umsetzung empfohlener Maßnahmen verantwortlich.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Garantie für den gewünschten oder geplanten Erfolg oder das Erreichen gesteckter Ziele in der gemeinsamen Arbeit.
(3) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(4) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(5) Es wird keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit, Angemessenheit und/oder Vollständigkeit der Dienstleistung oder Inhalten übernommen, weder ausdrücklich noch stillschweigend.
(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Beauftragte und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
(7) Der Kunde wird vor Ort mit unterschiedlichen Übungen konfrontiert, zu denen gegebenenfalls gesonderte Haftungsausschlüsse vorgelegt werden. Ohne Unterzeichnung dieser gesonderten Haftungsausschlüsse darf der Kunde nicht an der jeweiligen Übung teilnehmen. Diese Übungen sollen die mentalen Fähigkeiten ausbauen und unterstützen und sind lediglich optional.
(8) Der Kunde hat bei der Teilnahme an den Übungen eine gute allgemeine körperliche und seelische Verfassung sowie Fitness vorzuweisen. Dies zu beurteilen, liegt in der eigenen Verantwortung des Kunden. Um sich selbst zu schützen, sollen sich die Kunden, bei denen es seelische und/oder körperliche Vorbelastungen (wie bspw. Depressionen, Süchte, Einnahme von Blutverdünnern, frische Operationsnarben oder Vergleichbares) gibt, sich bis zur ersten Pause des jeweiligen Seminars bei einem Team-/Crew-Mitglied melden, um sich gegebenenfalls mit dem Seminarleiter abzustimmen, welche Übungen vorsorglich ausgelassen werden sollten.
(9) Der Anbieter behält sich vor, Kunden von einer Veranstaltung auszuschließen, wenn er begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass bei diesen die für die konkrete Veranstaltung erforderliche körperliche oder geistige Verfassung nicht vorliegt.
(10) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Seminare oder Veranstaltungen kein Ersatz für medizinische oder psychologische Behandlungen sind. Für jegliche Anwendung des Gelernten nach dem Seminar ist der Kunde selbst verantwortlich. Dies gilt nicht nur für alle Anwendungen, sondern auch für alle Entscheidungen, die der Kunde vor, während und nach dem Seminar getroffen hat bzw. treffen wird.
(11) Besonderer Haftungsausschluss: Der Anbieter haftet nicht für die erfolgreiche Umsetzung der vom Anbieter in Coachings, Seminaren und Beratungen vermittelten Inhalte. Der Kunde ist allein für seine Entscheidungen, Maßnahmen sowie Ergebnisse in seinem Leben verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Garantie dafür, dass die Umsetzung in Coachings, Seminaren und Beratungen vermittelten Inhalte zum erwünschten Erfolg führt. Der Anbieter weist insoweit ausdrücklich auf den Dienstleistungscharakter der Leistungen hin. Der Anbieter bietet keine medizinische, psychologische oder therapeutische Beratung an. Seitens des Anbieters wird kein Lernerfolg geschuldet.
§12 Newsletter
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Unter der Voraussetzung, dass der Kunde zuvor sein ausdrückliches Einverständnis gegeben haben, behält sich der Anbieter vor, ihn in unregelmäßigen Abständen per Newsletter über Neuigkeiten und Änderungen im Zusammenhang mit den von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen zu informieren. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch des Kunden auf den Erhalt dieser Newsletter. Weitere Informationen zur Bestellung oder Abbestellung des Newsletters sind in Datenschutzerklärung des Anbieters zu finden.
§ 13 Abgrenzung von Scientology und Sektenwesen
Der Anbieter grenzt sich klar von den Methoden oder Lehren von L. Ron Hubbard, dem Gründer von Scientology, ab. Der Anbieter steht in keiner Verbindung zu Sekten oder Religionsgemeinschaften.
§ 14 Nutzungsrechte
(1) Alle Inhalte des Anbieters sind nur für persönliche Zwecke des jeweiligen Kunden bestimmt. Dem Teilnehmenden wird von dem Anbieter ein beschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt, die Leistungen abzurufen und die Inhalte per Streaming/ Video-Streaming/ Skript anzuschauen. Mit Ausnahme des vorstehenden beschränkten Nutzungsrechts werden dem Kunden keine Rechte, Eigentum bzw. Ansprüche übertragen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen des Anbieters öffentlich wiederzugeben.
(2) Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, alle Kosten und Hardware, die erforderlich sind, um die Leistungen des Anbieters nutzen zu können, zu tragen.
(3) Der Anbieter ist Inhaber/ Lizenzinhaber/ Urheber sämtlicher Rechte geistigen Eigentums an ihren Leistungen. Alle Materialien, einschließlich, aber auch nicht begrenzt auf Design, Text, Grafiken, Filmmaterial sowie Bilder, die der Kunde erhält, unterliegen dem Urheberrecht der Auftragnehmerin oder dem Urheberrecht Dritter.
(4) Mit Vertragsschluss stimmt der Kunde zu, dass er bzw. jeder seiner entsendeten Teilnehmer
a. die Leistungen des Anbieters nur für nichtgewerbliche Zwecke/ persönlich ohne (finanzielle oder sonstige) Gewinnerzielung nutzt und keiner anderen Person erlaubt, die Leistungen zu nutzen;
b. sein Passwort und Login geheim hält und seine Zugangsdaten niemand anderem mitteilt oder sonst wie zugänglich macht;
c. die Leistungen nicht ganz oder teilweise, kopiert, aufzeichnet oder abspeichert, teilt oder anderweitig an andere Personen verbreitet bzw. anderen Personen erlaubt oder ermöglicht, das zu tun.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter unwiderruflichem Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(3) Die Europäische Kommission stellt unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
(4) Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(5) Ausschließlicher Gerichtsstand ist unwiderruflich Kaiserslautern.